Dienstag ist Bürgerversammlung

Bürgerversammlungen gehören zu den ältesten und einfachsten Formen der direkten Demokratie in Gemeinden. Uzwiler Tradition ist: Am letzten Montag im Mai ist Bürgerversammlung. Ist dann grad Pfingstmontag, wie nächste Woche, ist sie am Dienstag.

Die Bürgerversammlung hat weitreichende Kompetenzen. Im November beschliesst sie das Budget der Gemeinde und den Steuerfuss des nächsten Jahres. In den meisten Ländern ein undenkbarer Vorgang. Und im Frühjahr gehts darum, die Rechnung des vergangenen Jahres abzunehmen.

Jahresrechnung
Und so befindet die Bürgerversammlung am kommenden Dienstag über die Jahresrechnung 2022 von Gemeinde und Technischen Betrieben. Die Rechnung der Gemeinde schloss mit einem Überschuss von 9,6 Mio. Franken und damit 5 Mio. Franken besser als budgetiert. Der Überschuss resultiert hauptsächlich aus dem Verkauf der Liegenschaft Sonnmatt an den Zweckverband. Dazu kommen Mehrerträge bei den Steuern sowie Mehrerträge in der Sozialen Sicherheit.

Gewinnverwendung
Die Bürgerversammlung entscheidet auch, wie der Rechnungsüberschuss verwendet wird. Der Gemeinderat beantragt, 6 Mio. Franken in die Vorfinanzierung für neuen Schulraum zu legen, gut 3 Mio. Franken in die Ausgleichsreserve.

Bericht Lindenstrasse
Die letzte Bürgerversammlung bestellte vom Gemeinderat einen Bericht zu einer möglichen Begegnungszone an der Lindenstrasse. Dieser Bericht – und Informationen zu allen Tätigkeitsgebieten der Gemeinde – finden sich im Geschäftsbericht, der in alle Haushaltungen gelangt ist.

Mittelpunkt und Apéro
Im Anschluss an die Bürgerversammlung setzt die Gemeinde ihre Tradition fort und stellt eine Persönlichkeit in den Mittelpunkt. Wer es ist – und warum gerade er oder sie – dieses Geheimnis lüftet sich an der Versammlung. Und wie üblich ermöglicht der Apéro im Anschluss an die Versammlung den unkomplizierten und direkten Austausch.